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- aus Zitat: Behördenaussage
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...in Deutschland:
Rechtsstaat durchsetzen!
====================
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Rechtsstaat durchsetzen


Und so hört die Kriecherei auf!

Aktuelles zum Aufwachen

by DeepVamp
by-DeepVamp


Archiv
Archiv-Box4

Gemeinsam hatten sie die Kraft, die Staatengemeinschaft in die tiefste Krise der Nachkriegsgeschichte zu regieren.

Hier alle Schandtaten der dafür verantwortlichen deutschen Parteien.
Das Zünglein an der Waage: Deckmantel "C" wie "christlich in der Politik"! Nach allen vorliegenden Erkenntnissen, "C" der gefährlichste Buchstabe für Deutschland und Europa, sowie die größte Gefahr für den Weltfrieden.

Deckname C wie christlich

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TTIP-NEIN_-_Freihandel-JA
TTIP-NEIN_Freihandel-JA

Offener Brief an die Delegierten des SPD-Bundesparteitages 2015, hier weiterlesen!


Dies ist ein "Vertrag" wider menschlicher Sitte!

1. Keine Kündigungsklausel
2. Keine automatische Laufzeitbeschränkung
3. Keine festgeschriebenen Neuverhandlungsintervalle

TTIP: Ein "Vertrag" zur ewigen, unabänderlichen Wirtschaftsverfassung!
Solange Gesetze nur für Privilegierte gemacht werden, ist selbst eine Demokratie nur eine Tyrannei.

TTIP ist ein Angriff auf die freie Meinungsbildung einer Demokratie; hier weiterlesen.   

Globaler Freihandel für Menschen und die tragenden Mittelstandsunternehmen, "klares JA".

TTIP, CETA, TISA - mit den "bisher bekannten Details" -  für Lobbyisten und Großkonzerne, ein noch klareres "NEIN, NEIN, und nochmals NEIN"!


Hierzu eine sehr interessante Stellungnahme der deutschen Industrie zum geplanten TTIP - Abkommen, worin ich meine bisherige Positionierung zu 100% bestätigt sehe.

Freihandel - (wenn “möglich global, weltweit“, klares “JA“), TTIP, mit dem was bisher “bekannt“ (und oder auch “nicht bekannt“ ist, hier insbesondere private Schiedsgerichte, ohne Berufungsmöglichkeiten etc.), “ein noch viel klareres NEIN, NEIN, und nochmals NEIN“!

In aller Deutlichkeit trägt das eigentlich wichtige Abkommen die Handschrift einer an Arroganz und zugleich Dummheit nicht übertreffbaren, gescheiterten und unzumutbaren Politik - und die Charakteristik einer der weltweit unscheinbarsten und undurchsichtigsten Lobbyistengruppe.

Offenbar wittern auch hier einige von reinster (Geld)Gier durchtriebene Juristen das große Geschäft mit dem Recht.

Verblüffend, dass man seitens mancher Industrieunternehmen noch nichtmals die genaue Positionierung der Bundesregierung kennt, hier insbesondere die des derzeitigen Bundeswirtschaftsminister Gabriel.

Zustimmung und Ungewissheit

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Private Schiedsstellen unnötig
Dem Betreiber dieser Website liegen gesicherte Erkentnnisse vor, wonach aus zuverlässigen Quellen hervorgeht, dass die Bundesregierung, sowie der Bundeswirtschaftsminister zunächst keinerlei Einwände gegen die privaten Schiedsgerichten äußerten, bzw. darüber hinaus sogar befürworteten. Lediglich der Widerstand vieler zivilcouragierter Gegner in ganz Europa, hat die Politik(versager)elite von diesem monströsen Vorhaben zum Scheitern gebracht. Haupt - Informationsquelle: Europäische - Compact - Bewegung! 

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Pro und Contra

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Was es bei TTIP zu bemängeln gibt

Hier unterzeichnen - Bild / Quelle: Foodwatch - Screenshot - Diskussion: Facebook - I - Google+ - I - Twitter.
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Wolfgang Reichmann