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SOS...helft...helfen - Die größte
Partei in Deutschland, nämlich die PARTEI - der JURISTEN - in
Bundestag und Bundesrat
I Seitenüberblick
Themenbereich I
Nicht immer, aber immer
öfter! Gesetzlich
legalisierte Rechtsbeugung -Made in Germany- durch
Anwaltszwang ab den Landgerichten. Natürlich zu
Gunsten der
größten Partei in Deutschland,
nämlich die
PARTEI
-
der JURISTEN - in
Bundestag und Bundesrat...
Die Moral von der Geschichte
- deutsche Gerichte bis zum BGH - machen skrupellosen Gebrauch davon...
Man kann es eigentlich nicht glauben, dass das alles in
Deutschland möglich ist:
Wenn es nicht das eigentliche Problem ist, wie hier http://Justiz-Hessen-Skandal.de/ geschehen, dass man von
seinem eigenen
Rechtsanwalt betrogen wurde, sondern das Hauptproblem ist - die
Staatsanwaltschaft und Gerichte sowie Rechtspfleger versuchen - alles
unter den Tisch zu kehren, damit die skandalöse Situation in
Deutschland nicht an die Öffentlichkeit gelangt.
Und
dann kam im Jahre 2013 das Finanzamt - Dillenburg,
wo festgestellt wurde, dass deutsche Ämter
- Behörden
mit aller Offensichtlichkeit, "von der Bevölkerung bisher
unbemerkt geblieben, durch die Politik wieder zu Nazi - Stasi bzw.
Alliiertenrechten bevollmächtigt sind"! Beweis 1 : Beweis 2 : Beweis 3 : Beweis 4 : Beweis 5 : Beweis 6 : Beweis 7 .
Weitere noch tiefgründigere Informationen unter: http://info-bhb.de/-
im geschützten nicht öffentlichen Bereich:
Interessierte
Bürger /- innen, Medienvertreter - sowie zuständige
Amtspersonen und eingeschaltete Entscheidungsträger aus der
Politik, bitte Zugangsdaten unter info@bhb-deutschland.de
anfordern!
Text
der Petition
Der
Deutsche Bundestag möge beschließen, dass eine
bundes- und
länderübergreifende Aufsichtsbehörde zur
Bekämpfung
von Straftaten im Amt geschaffen wird.
Begründung
Mit
dieser Peitiion soll der demokratische Rechtsstaat gestärkt
werden.
Opfer von behördlicher Willkür (wie z.B
Rechtsbeugung,
Falschbeurkundung, schwerer Betrug im Amt, etc) eine Anlaufstelle
geschaffen werden, die sich der Angelegenheit hoffentlich objektiv und
sorgfältig annimmt und ggf. selbständig geeignete
angemessene
Massnahmen einleitet.
Ich mußte feststellen, in meinem Fall gab es keinen
Rechtsanwalt der
a.) den Sachverhalt selbständig richtig auf den Punkt und
entsprechende Hinweise gebracht hat.
b.) Opfer bleiben häufig sicherlich auf nicht unerhebliche
Schäden durch Behördenpfusch sitzen.
Die Aufsichtsbehörde sollte über alle entsprechende
Rechtsmittel verfügen um selbständig Einigungen
herbeizuführen bzw.die Probleme bzw. lösen zu
können und zudem
sowohl auf Bundes als auch auf Länderebene
tätig sein.
>>>
Hier klicken zum Mitzeichnen! Ende
Mitzeichnungsfrist 30.09.2011
Text
der Petition
Der
Deutsche Bundestag möge beschließen, dass der vom
Bundespräsidenten, sowie dem Bundeskanzler und den
Bundesministern
geleistete Amtseid strafbewehrt wird. Die rechtlichen Konsequenzen des
Nichterfüllen des Amtseides sollen denen eines Eides vor
Gericht
angeglichen werden (siehe § 154 StPO – Meineid).
Begründung
Nach Artikel 56
GG:
Der
Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den
versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden
Eid:
"Ich
schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen
Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz
und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten
gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann
üben
werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne
religiöse Beteuerung geleistet werden.
(1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom
Bundespräsidenten ernannt und entlassen.
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der
Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56
vorgesehenen
Eid.
sind Bundespräsident, Bundeskanzler und die Bundesminister,
dazu
verpflichtet, einen Eid abzuleisten, der sie dazu verpflichtet, im
Interesse des Volkes zu handeln. Nach gängiger Lehrmeinung ist
dieser Eid aber nicht strafbewehrt:
Artikel 56 GG wurde in einem der großen Standardwerke der
Kommentarliteratur zum Grundgesetz, dem
Maunz/Dürig/Herzog/Scholz,
Kommentar zum Grundgesetz (Artikel 56 Randnummern 4 und 10), wie folgt
kommentiert:
Schon
nach dem Text des Art. 56, aber auch nach der einfachgesetzlichen
Regelung, die diese Frage im Gesetz über die Wahl des
Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung gefunden hat,
hängt der Beginn der Amtszeit bzw. der Amtsbefugnisse des
Bundespräsidenten nicht von der Eidesleistung ab. Art. 56
verlangt
lediglich, dass diese in nahem zeitlichem Zusammenhang mit dem
Amtsantritt stattzufinden hat. Mehr ergibt sich aus der Vorschrift
nicht. Wie sämtliche Amtseide, die im deutschen
öffentlichen
Recht vorgesehen sind, ist auch der Amtseid des
Bundespräsidenten
in keiner denkbaren Beziehung strafbewehrt, etwa in dem Sinne, dass
eine flagrante Verletzung der im Eid übernommenen
Verpflichtungen
strafrechtlich als Meineid o. Ä. gewertet würde.
Weiter wird kommentiert:
Kein
Bundespräsident (und übrigens auch kein Bundeskanzler
und
kein Bundesminister) wird so zynisch und so machtbesessen sein, dass es
ihm im Augenblick des Amtsantritts ausschließlich um die
Macht,
das Ansehen oder die persönlichen Vorteile geht.
Es ist sicherlich wünschenswert, dass die Meinung des
Kommentares
stets zuträfe, allerdings würde man in einer solchen,
idealen
Welt wohl ohnehin ohne ein Rechtssystem auskommen
können.
Vielmehr
ist es von höchstem Interesse für das deutsche Volk,
dass
seine Politiker im Interesse des Volkes und nicht im eigenen Interesse
Politik machen und daher ist es unabdingbar, dass dem Volk Rechtsmittel
gegen Politiker, die grob nicht im Interesse des Volkes handeln,
gegeben werden.
>>>
Hier klicken zum Mitzeichnen! Ende
Mitzeichnungsfrist 19.08.2011
- 0011 Petition:
Leistungen an Mitglieder des Deutschen Bundestages - Keine
Diätenerhöhung bis zum vollständigen
Schuldenabbau vom
27.06.2011
- >>>
Hier klicken zum Mitzeichnen!
Text
der Petition
Der
Deutsche Bundestag möge beschließen, eine
Erhöhung der
Diäten der Abgeordneten des Deutschen Bundestages bis zur
vollständigen Haushaltskonsolidierung, d.h. bis zum
vollständigen Abbau aller deutschen Schulden auf Bundesebene
auszusetzen.
Begründung
Eine
stetige Erhöhung der Abgeordnetendiäten (zuletzt
2009, also
vor erst zwei Jahren) steht diametral zum Sinken der Reallöhne
der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland.
Bis die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, verantwortlich
für
den Haushalt der Bundesrepublik Deutschland, den Bundeshaushalt
konsolidiert haben, sollte eine unnötige Erhöhung,
die der
deutsche Steuerzahler trägt, erst nach dem Beweis des
Haushalten-Könnens vollzogen werden.
>>>
Hier klicken zum Mitzeichnen! Ende
Mitzeichnungsfrist 24.08.2011
- 0010 Steighaus –
Lohwiesen Skandal in Haiger!
Die
Verantwortlichen haben um ein vielfaches mehr als 70.000 Euro in den
Sand gesetzt!? Der
Wahltag zu den Kommunalwahlen am 27. März 2011 muss zum
Zahltag werden. Die
Haigerer Bevölkerung wurde erstmals am 25.11.2009
über die heimische Presse aufmerksam, hier
mehr... !
Offensichtlich
ist lediglich die im Parlament vertretene FWG und FDP an einer
ordentlichen Aufklärung interessiert, es hat den Anschein,
dass
die große Koalition aus CDU und SPD in dieser Angelegenheit
mehr
mauert, als es der Haigerer Bevölkerung lieb sein kann! Die
Befürchtungen haben sich bestätigt, hier
mehr... , das
es in der schier unglaublichen Angelegenheit noch jede Menge
Aufklärungsbedarf gibt,
hier
mehr... !
Die
Wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger werden ohne
eine
starke FWG und FDP in Haiger niemals die verlorenen
„über
70.000 € “ wieder finden, und ein ordentlicher
Bebauungsplan
im Herzen der Stadt bleibt in weiter Ferne.
Es
bleibt zu hoffen, das auch hier, „wie von der Politik
versprochen“ bald Licht ins Dunkle kommt.
- 0008 Recht für Apotheker! Dafür
müssen Menschen qualvoll leiden, und früher
sterben…
Gut für den Patienten,
gefährlich für den Arzt! Wie Palliativmediziner
kriminalisiert werden...
Wie lange lassen wir
uns diese Schweinerei noch gefallen…
Geht auf die Barrikaden
Leute, seht Euch
hier
die Monitor – Sendung an…
Wie
lange sehen wir dieser ohnmächtigen Politik noch zu, wann tun
wir
was dagegen? Unterstützen Sie bitte die Petition!
Deutscher Bundestag –
Petionen
Arzneimittelwesen –
Abgabe von Betäubungsmitteln durch Ärzte in
bestimmten Fällen vom 16.01.2011 Die Apotheken – Lobby
wird von Dr. Philipp Rösler
– FDP - Bundesminister für Gesundheit im
Kabinett Merkel II. FDP
unterstützt!
- 0007
Zivilcourage muss unterstützt und geschützt werden.
(Whisteleblowerschutz)
Zum Einen haben wir es bei der
Vergabe von Verdienstkreuzen bei unserer
Elite
mit
reiner Selbstbedienung zu tun, zum Anderen macht Zivilcourage beim
normalen Volk „vogelfrei“,
kein Schutz für Whistleblower in Deutschland!
Der
Politik in Deutschland ist offensichtlich jedes Mittel Recht, den
Menschen einen Maulkorb zu verpassen.
PETITION! Whisteleblowerschutz
P15699 Frist 25.02.2011!
Hier
klicken zum Mitzeichnen!
Gesetzliche Regelungen zum
besseren Schutz von Whistleblowern vom 09.12.2010
Begründung
==Präambel==
Whistleblowing als eine Form der Zivilcourage muss unterstützt
und
geschützt werden. Journalistische Quellen werden heute schon
als
wertvoll erachtet und sind in Deutschland bereits gut
geschützt.
Der Begriff "Whistleblower" hat keine exakte deutsche Entsprechung. Ein
Whistleblower ist jemand, der Missstände und illegales
Handeln,
wie beispielsweise Korruption, Insiderhandel oder allgemeine Gefahren,
von denen er an seinem Arbeitsplatz, bei medizinischen Behandlungen
oder bei anderen Gelegenheiten erfährt, an die
Öffentlichkeit
bringt.
==Schutz von Whistleblowern==
Whistleblower sind ein wichtiges Korrektiv in jeder freien und
demokratischen Gesellschaft. Dazu ist es einerseits erforderlich, eine
allgemeine gesetzliche Regelung zum Schutz von Whistleblower zu finden,
andererseits muss die Gesellschaft darüber aufgeklärt
werden,
dass Whistleblower einen gesellschaftlichen Wert haben, wie dies
für Presseinformanten schon etabliert ist.
Es sollte außerdem keine Einteilung in gute und schlechte
Whistleblower vorgenommen werden. Die Einschätzung von
Whistleblowing kann und darf nicht von der eigenen Interessenlage
abhängen. Die durch das Bundesverfassungsgericht und durch das
Bundesarbeitsgericht gesetzte Rechtsprechung in Bezug auf
Whistleblowing ist für den juristischen Laien nicht
verständlich und stellt somit eine nicht hinzunehmende
Rechtsunsicherheit dar. Jeder Whistleblower begibt sich dadurch in
straf- und zivilrechtliche Unwägbarkeiten. Dazu ist
es
notwendig, dass der Gesetzgeber das bisherige Vorgehen, einzelne
begrenzte Rechtsbereiche unter Schutz zu stellen, aufgibt und
stattdessen einen generellen und umfassenden Schutz für
Whistleblower mit notwendigen Ausnahmen festschreibt.
Allgemeine Info: Berliner
Morgenpost! Selbstbedienung bei Verdienstkreuzen Monitor
- Sendung vom 09.12.2010! Zivilcourage macht vogelfrei
http://de.wikipedia.org/wiki/Whistleblower http://www.vdw-ev.de Hier klicken zum Mitzeichnen!
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Je
mehr Menschen sich der Kampagne anschließen, desto
mächtiger
wird unser Ruf nach einer Beendigung des Crackdowns erschallen. Bitte
helft alle die Botschaft zu verbreiten – leitet diesen Link
an
Freunde und Familien weiter und unterzeichnet die WikiLeaks-Petition.
Die
massive Einschüchterungs-Kampagne gegen Wikileaks ist falsch,
gefährlich und verstösst gegen die
Rechtsstaatlichkeit.
US-Top-Politiker sind sogar soweit gegangen, WikiLeaks als
terroristische Vereinigung zu bezeichnen und fordern die Ermordung
ihrer Mitarbeiter. Die Zukunft unserer Freiheit und die Zukunft des
Internets steht auf dem Spiel. Die Öffentlichkeit muss
dringend
dafür sorgen, dass unsere Regierungen die Meinungs- und
Pressefreiheit, sowie die Rechtsstaatlichkeit schützen. PayPal
hat
schon nachgegeben, und die Anderen werden das auch tun! Petition hier unterzeichnen.
===============================================================================================================================
- 0005 Offener Brief der Allianz
für soziale Gerechtigkeit e.V. an Herrn Dr. Guido
Westerwelle...
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===============================================================================================================================
Wichtig!
Beteiligen Sie sich bitte auch an der Protestaktion des VdK!
-
Atomlobby stoppen... -
Bis
hin zum zivilen Ungehorsam muss alles drin sein!
Liebe
Bürgerinnen und Bürger... helfen Sie alle mit! Die
Mogelpackung der Regierung sofort zu stoppen. Es ist unserer aller
Zukunft!!!
Wir
dürfen uns nicht länger von unseren Politiker/-
innen,
"soweit sie diesen Namen überhaupt noch verdienen,"
vorführen
lassen!
Seit
Donnerstag den 09.09.2010 haben bis zum 12.09.2010
58300
Personen die Petition unterzeichnet,
am 27.11.2010 sind es 181420. Helfen auch Sie weiterhin mit
auf mehr als 200000 Unterzeichner
zukommen... Bitte unterzeichnen Sie alle mit... -(Hier
der direkte Link zum Organisator... )-
zur
AVAAZ.ORG
Nimm
mit 334.156 Campact-Aktiven Einfluss auf aktuelle politische
Entscheidungen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat den Atomausstieg
gekippt. Doch je mehr Menschen sich jetzt gegen den Atomkurs stellen,
desto schwieriger wird es für die Regierung, ihre
Atompläne
durchzusetzen.
Unterzeichnen
Sie die Erklärung für den Atomausstieg!
===============================================================================================================================
-
0002 -
Liebe Mitbürgerinen, lieber Mitbürger!
Zeigen Sie unserer Bundesregierung, was Sie vom sogenannten
Wachstumsbeschleunigungsgesetzes halten! Die auf die Kommunen und
Gemeinden zukommende Mehrbelastung durch dieses Gesetz ist noch nicht deutlich
spürbar! Wenn wir uns nicht wehren, werden wir es aber noch
mit
aller Deutlichkeit spüren... Milliarden für die
Hotellobby,
die den Familien fehlen werden! Zur Information bitte einfach den/-die
nachfolgenden lila -( Link/-s )- anklicken...!
Direktlink...! -(
Zur Abgabe Ihrer e-Unterschrift - Petition einfach
hier klicken... )-!
Einmalig mit Ihrer E-Mailadresse anmelden und für immer
mitmachen
können! Achtung: Die Mitzeichnungsfrist endet am
17.02.2010!
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-
0001 -
Haben
wir es hier in diesem Fall noch mit Menschen zu tun? Stellen
Sie
sich vor, Sie kommen auf die Welt und Ihren Eltern gefallen die
Ohrenkonturen nicht... Folge, sie lassen operativ Korrekturen
vornehmen, so dass möglichst als Ergebnis eine Kopie ihrer
selbst
heraus kommt. Wir meinen!... Ob „Mensch oder Tier“,
solche
Qualen dürfen keinem Lebewesen zugefügt werden!
Helfen Sie
bitte dem Tierschutzverein Demmin und machen Sie sich mit Ihrer Stimme
stark in dem Sie sich bitte an dieser Petition mit Ihrer Unterschrift
beteiligen...
Zur Information bitte
einfach den/-die nachfolgenden lila -( Link/-s )- anklicken...!
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Wir
wollen uns nicht nur beschweren, daher haben wir viele sinnvolle
Verbesserungsvorschläge für unsere gemeinsame
Zukunft!
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Um unser Ziele
umsetzen zu können, verfolgen wir folgende Themen.
>>>
SOS...
helft helfen, mehr
hier... <<<
>>>
Wir
müssen unsere Kinder retten, mehr
hier... <<<
>>> Demokratie
durch Direktwahl
und Volksabstimmungen,
mehr
hier... <<<
>>> Die Abschaffung von Hartz IV soll
nicht bedeuten, mehr
hier... <<<
>>> Die Aufsichtsbehörden besser
kontrollieren, mehr
hier... <<<
>>> Die gesetzlich legalisierte
Korruption in Deutschland stoppen,
mehr
hier... <<<
>>> Gesundheit - Menschen - Verstand, mehr
hier... <<<
>>> Schluß mit allen
Zwangsmitgliedschaften,
mehr
hier... <<<
>>> Schluß mit der
Diskriminierung/-Unterdrückung von Minderheiten und einzelner
Bürgerinnen und Bürger, mehr
hier... <<<
>>> Schluß mit den viel zu
hohen staatlich angestellten Manager Gehälter, mehr
hier... <<<
>>> Schluß mit immer mehr
undurchsichtiger Bürokratie, mehr
hier... <<<
>>> Weg mit allen Gesetzen die unser
Grundgesetz fast wirkungslos gemacht haben, mehr
hier... <<<
>>> Weg mit den Lobbyisten, mehr
hier... <<<
>>> Suchen und finden: die clevere
Suchmaschine, mehr
hier... <<<
>>> Hilfreiche Links, mehr
hier... <<<
>>> Haiger baut, mehr
hier... <<<
>>> Haiger plant Hochwasserschutz, mehr
hier... <<<
>>> Umweltschutz in Haiger, mehr
hier... <<<
>>> Ordnungsamt Haiger, mehr
hier... <<<
>>> Positive Informationen, mehr
hier... <<<
>>> Vorsicht Falle, mehr
hier... <<<
>>> Wkw Diskussion, mehr
hier... <<<
>>>
Zugreifen
mit Sicherheit: 100% garantiert gebührenfrei einkaufen, mehr
hier... <<<
>>> Zum x-ten Mal: Ebay - PayPal ist
nicht wie
"vorgetäuscht und irreführend
behauptet, kostenlos"!,
mehr
hier... <<<
Der
größte
je dagewesene Amtshaftungsprozess gegen die
Bundesrepublik Deutschland wird in Kürze hier veröffentlicht!
ZeitBote Das Magazin aktuell
- Vorschläge aus
der Bevölkerung! -
Bürger-Report-gegen-Willkür.de
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Wir wollen uns nicht nur beschweren, daher haben wir viele sinnvolle
Verbesserungsvorschläge für unsere gemeinsame
Zukunft!
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Um unser Ziele
umsetzen zu können, verfolgen wir folgende Themen.
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SOS... helft helfen, mehr
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1.) Wir müssen unsere Kinder retten, mehr
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>>> 2.) Demokratie
durch Direktwahl
und Volksabstimmungen, mehr
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>>> 3.) Die Abschaffung von Hartz IV soll nicht
bedeuten, mehr
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>>> 4.) Die Aufsichtsbehörden besser
kontrollieren, mehr
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>>> 5.) Die gesetzlich legalisierte Korruption in
Deutschland stoppen, mehr
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>>> 6.) Gesundheit - Menschen - Verstand, mehr
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>>> 7.) Schluß mit allen
Zwangsmitgliedschaften,
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>>> 8.) Schluß mit der
Diskriminierung/-Unterdrückung von Minderheiten und einzelner
Bürgerinnen und Bürger, mehr
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>>> 9.) Schluß mit den viel zu hohen
staatlich angestellten Manager Gehälter, mehr
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>>> 10.) Schluß mit immer mehr
undurchsichtiger Bürokratie, mehr
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Grundgesetz fast wirkungslos gemacht haben, mehr
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>>> 12.) Weg mit den Lobbyisten, mehr
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23.) Zum x-ten Mal: Ebay - PayPal ist nicht wie "vorgetäuscht
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