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Herzlich willkommen, im wunderschönen Dreiländereck
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Leider gibt es eklatante Rechtsstaatsdefizite in Deutschland, übergreifend auf ganz Europa und Teile der Weltgemeinschaft zu beklagen, weswegen diese Seite hergerichtet ist. Die alten Parteien (Legislative) kontrollieren fast den gesamten Justizapparat (Judikative) und haben faktisch einen Polizeistaat installiert (Exekutive), der nicht mehr ansatzweise seine eigentlichen Aufgaben im Sinne der Bevölkerung ausübt. Auch haben sie die Leitmedien, hier insbesondere die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten von ARD bis ZDF - Deutschlandradio, eigentlichen in Funktion als (vierte Staatsgewalt) mit verantwortlich sind, ebenfalls vollständig zum Nachteil der Allgemeinheit unter Kontrolle, sowie jede Menge unseriöse Akademiker, Wissenschaftler und Juristen korrumpiert. Eine zwingend erforderliche Gewaltenteilung für einen demokratischen Staat ist nicht mehr ansatzweise vorhanden.
Wir die Bürger/-innen, der (Souverän) als Erstes und wichtigstes Organ im Staate Deutschland, sind auf Grundlage dem Grundgesetz verpflichtet, die demokratische Grundordnung wieder herbeizuführen. Durch maximal verfassungswidriges und arglistiges agieren durch das Altparteienkartell, ist es mit dem derzeitig angewendeten Wahl u.- Parteiengesetz unmöglich die Heilung herbeizuführen, weswegen nur noch der Rechtsweg Erfolg versprechen kann. Die politische Nähe zu den Großkonzernen und Ignoranz gegenüber dem Souverän haben zwischenzeitlich ein nicht mehr länger hinnehmbares Ausmaß erlangt. Das Faschismus - Problem, wieder federführend von deutschem Boden ausgehend, muss auf dem schnellsten Wege geheilt werden.
Die Wahlanfechtung der Landtagswahlen, vom 8. Oktober 2023 werden daher hiermit öffentlich angekündigt.
So sollte unser Land in Zukunft aussehen! Kompetenter, menschlicher, ehrlicher, gerechter.
Für dieses Deutschland kämpfen wir! Packt mit an!
MENSCHLICH. EHRLICH. UNABHÄNGIG. Die Gerechtigkeitspartei
Wir wollen Deutschland erneuern. Wir glauben an Deutschlands Chance und Zukunft.
Wir glauben, dass das Beste noch vor uns liegt.
Wir wollen eine kompetentere, fairere, ehrlichere Politik. Wir wollen den Traum von einer besseren Welt realisieren. Den Traum von Gerechtigkeit und Frieden. Den Traum von Menschenrechten für alle. Den Traum vom Fortschritt der Menschheit, nicht durch Gier, sondern durch Menschlichkeit. Taktiker, Opportunisten und Berufspolitiker werden diese Ziele nie erreichen. Weil sie sie nicht interessieren. Es ist Zeit für eine Wende. Für einen Aufstand des Anstands - gegen die Unanständigkeit, den Zynismus, die Unehrlichkeit und die Mittelmäßigkeit der jetzigen Politik. Für einen Aufstand der Optimisten gegen die Welt der Pessimisten. Wir orientieren uns an den Werten des Humanismus: an Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit. An Toleranz, Friedens- und Wahrheitsliebe, an Wohlwollen und Hoffnung, an Gerechtigkeit, Großzügigkeit und Nächstenliebe, den Werten der großen Religionen. Politik ohne Werte ist ein Nachtflug ohne Kompass. Wir werben für eine gewaltfreie, humanitäre Revolution. Eine Revolution der Menschlichkeit und des gesunden Menschenverstands.
DIE ZEIT DER TRADITIONELLEN „VOLKSPARTEIEN“ LÄUFT AB
Den großen Herausforderungen und Gefahren des 21. Jahrhunderts sind sie nicht gewachsen. Corona und das hemmungslose Verteilen von geliehenem Geld war ihr letzter „großer Auftritt“.
Die deutsche Kanzlerin hat in den 15 Jahren ihrer Regierungszeit für Deutschland weltweit Sympathien hinzugewonnen. Gleichzeitig hinterlässt sie ein schweres Erbe: ein ungelöstes Migrationsthema, ein ungelöstes Energie- und Verschuldungsproblem. Und einen nicht endenden Abstieg in Bereichen, in denen wir einst Weltspitze waren. Ein Plan zur Lösung dieser Probleme war ihr nie zu entlocken. Auch die Reaktion der Bundesregierung auf die Coronakrise war nicht wirklich ein Ruhmesblatt. Weil sie Monate zu spät kam.
WER ZU SPÄT KOMMT, DEN BESTRAFT DAS LEBEN
Dieses Hinausschieben unpopulärer Maßnahmen ist typisch für Politiker, die nur an die nächste Wahl denken. Deutschland wird noch in Jahrzehnten unter den schweren wirtschaftlichen, sozialen und menschlichen Folgen der verspäteten Abwehr von Corona leiden. Ostasiatische Staaten wie Südkorea, Vietnam oder Taiwan haben Wochen früher als Deutschland auf das Corona-Virus reagiert. Sie haben daher viel weniger Todesopfer als Deutschland zu beklagen.
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Hinweis durch den Seitenbetreiber: Wie sich bis Stand 15.10.2023 mit 100 % Sicherheit herausgestellt hat, sind sämtliche Zahlen - Daten, welche unter politischer Weisungsgebundenheit veröffentlicht wurden, wie z.B. durch das RKI, PEI, etc., etc. in Verbindung stehend, zu 90 bis 95 % verfälscht - falsch, da oftmals beruhend auf völlig unrealistischen - irrelevanten Schätzwerten, womit auch im Nachhinein die sehr unterschiedlichen Zahlenangaben erklärt werden können!...
...Hier einige Fakten: - - -> Am 31.12.2020 hatte Vietnam mit seinen 96 Millionen Einwohnern 35 Coronatote, Südkorea 900, Taiwan 7 und die Mongolei einen Coronatoten zu beklagen. So sieht das Ergebnis erfolgreicher Coronapolitik aus. Und nicht so wie bei uns. Unser Land trauerte bereits Ende letzten Jahres um 33.310 Corona- Todesopfer. In einer Sonderausgabe des „Global Competitiveness Report“ 2020 des Weltwirtschaftsforums, in dem Analysten untersuchten, wie gut 37 ausgewählte Länder gerüstet sind, erfolgreich durch die Coronakrise zu kommen, landete Deutschland nur auf Platz 12. < - - -
Wie einst der deutsche Schriftsteller Friedrich von Logau sagte: „In Gefahr und höchster Not, bringt der Mittelweg den Tod“.
Die regierende Klasse in Deutschland lässt sich dennoch weiterhin für ihr Krisenmanagement feiern. Sie hat fast jede Kritik im Keim erstickt, indem sie Unsummen gepumpten Geldes im Land verteilte. Bei rechtzeitiger und entschlossener Reaktion wäre ein langer Lockdown mit seinen gigantischen wirtschaftlichen Schäden weitgehend vermeidbar gewesen. Siehe Südkorea oder Taiwan, die wegen ihrer schnellen Reaktion auf ein Herunterfahren ihrer Wirtschaft und die Schließung des Einzelhandels verzichten konnten. Geldverteiler werden anfangs meist bejubelt. Doch die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Und sie gefährden massiv die nachhaltige Finanzierbarkeit unseres Sozialstaats.
DEUTSCHLAND WIRD UNTER WERT REGIERT
Parallel findet zurzeit die größte technologische Revolution der Menschheitsgeschichte statt. Künstliche Intelligenz, Biotechnologie, Gentechnik, Zukunftsmedizin, Digitalisierung der gesamten Welt sind nur einige ihrer Stichworte. Wenn wir die Probleme der Sozialpolitik, der Verschuldung und der Klimapolitik lösen wollen, müssen wir technologisch wieder Weltspitze werden. Mit den zurzeit regierenden Politikern werden wir das nie schaffen. Deutschland ist in den letzten Jahrzehnten in vielen wirtschaftlichen und technischen Bereichen weit zurückgefallen. Obwohl die Deutschen nach wie vor eines der innovativsten Völker der Welt sind.
• In der „Wettbewerbsfähigkeit“ liegt Deutschland im internationalen Vergleich nur noch auf Platz 17 der untersuchten 63 wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften. Ganz oben stehen Singapur und Dänemark, gefolgt von der Schweiz, den Niederlanden, Hongkong und Schweden. In den letzten sechs Jahren hat sich Deutschland laufend verschlechtert. 2014 belegte es noch den sechsten Platz im IMD-Wettbewerbs-Ranking. In der „digitalen Wettbewerbsfähigkeit“ fiel Deutschland auf den 18. Platz zurück. Unter anderem fehlt es an der technologischen Infrastruktur, wie auch an Investitionen in die Telekommunikation (IMD-Berichte 2020).
• Bei den Informationstechnologien steht Deutschland auf einem beschämenden Platz 36, bei mobilen Breitbandanschlüssen auf Platz 58, bei Internetverbindungen über Glasfaserkabel auf Platz 72. (WEF-Wettbewerbs-Report 2019)
• Die erfolgreichsten Suchmaschinen, sozialen Netzwerke, Online-Marktplätze, Handys und Alltags- Software kommen alle aus den USA und China. Selbst unsere Solarzellen werden inzwischen in China hergestellt; hier waren wir einst Weltmarktführer.
• Die deutsche Automobiltechnologie, Rückgrat des deutschen Wohlstands, wird von grünen Politikern geradezu lustvoll bekämpft.
• Auch in der Bildungspolitik sind wir laut Pisastudie weit zurückgefallen. Wir werden uns für eine menschlichere, inklusivere Bildungspolitik einsetzen, die sicherstellt, dass Kinder aus bildungsfernen Familien die Chance bekommen, den durch Corona zusätzlich erlittenen schulischen Rückstand wieder aufzuholen. Wir dürfen diese Kinder jetzt nicht alleine lassen.
„Made in Germany“ steht oft nicht mehr für Fortschritt, sondern für Fortschrittsverweigerung. Am härtesten wird das der einkommensschwache Teil der Bevölkerung zu spüren bekommen. Er ist am stärksten vom Erfolg oder Misserfolg der deutschen Wirtschaft abhängig.
Unsere Berufspolitiker werden mit ihren weitgehend wahltaktischen Lösungen keines der großen Probleme unserer Zeit lösen. Sie sind nicht mehr Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. In vielen weiteren Bereichen gefährdet die Mittelmäßigkeit der herrschenden Berufspolitikerkaste unser Land. Nicht nur durch eine verantwortungslos konzeptionslose Verschuldungspolitik, sondern auch durch eine orientierungslose Migrationspolitik und eine gefährlich opportunistische Außenpolitik, die Deutschland zum unterwürfigen Waffenträger der USA macht.
MEHR EHRLICHKEIT WAGEN
Viele Menschen haben das Vertrauen in die herrschende Klasse und in die Kaste der Berufspolitiker verloren. Auch weil diese in zentralen Fragen der deutschen Politik nur selten die Wahrheit sagen. Die täglichen Unwahrheiten in der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik, in der Außen- und Sicherheitspolitik und auch die Halbwahrheiten in der Klimapolitik zeigen einen erschreckenden Mangel an Respekt vor den Wählern. So kann es nicht mehr weitergehen. Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Bürger wissen, worüber sie bei Wahlen abstimmen. Die deutsche Politik muss nicht nur kompetenter und gerechter, sondern auch ehrlicher werden. Die kommende Bundesregierung muss mehr Ehrlichkeit wagen.
Gesamtes Parteiprogramm hier lesen: https://www.teamtodenhoefer.de/...
Weitere demokratische Parteien, "die echte/-n Alternative/-n, die hoffentlich bald zu einem Wahlbündnis mit der GERECHTIGKEITSPARTEI führen werden. Auch in der Hoffnung, dass noch viele NEUE-PARTEIEN in Zukunft ihre Zusammenarbeit mit uns aufnehmen werden!
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Und da die Politik der alten Parteien - (die extremistische Mitte), nicht nur ein Alptraum und ein ganz schlechter Witz ist, sollte man sich ruhig mal die Argumente der Partei
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